Wenn keine Miteigentumsordnung auffindbar ist, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass nie eine bestanden hat. Bevor ein neues Dokument verfasst wird, muss die Lage des Gebäudes rekonstruiert und geklärt werden, welche Unterlagen tatsächlich fehlen.
In kleinen Miteigentümergemeinschaften wurden Entscheidungen mitunter jahrelang mündlich getroffen. Das Problem zeigt sich beim Verkauf, bei einem Streit über einen Keller oder vor einer größeren Ausgabe: Niemand weiß mehr, welches Dokument die Einheiten, Anteile und gemeinsamen Regeln beschreibt. Die richtige Methode besteht nicht darin, aus Gewohnheiten eine Ordnung zu machen. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme der Unterlagen.
Existiert tatsächlich keine Miteigentumsordnung, lässt das Gesetz keine Wahl: Die Miteigentümergemeinschaft muss eine erstellen und veröffentlichen lassen, und gelingt dies der Eigentümerversammlung nicht, kann jeder Miteigentümer das Zivilgericht ersuchen, ihre Erstellung vorzunehmen (Gesetz vom 16. Mai 1975, Artikel 10 Punkt 5, in der Fassung des Gesetzes vom 22. April 1985). Die Abstimmungsregeln werden im letzten Abschnitt im Einzelnen erläutert.
Welches Dokument fehlt tatsächlich?
Die Miteigentumsordnung regelt die Nutzung und Verwaltung des Gebäudes: Sie legt die Zweckbestimmung der privaten und gemeinschaftlichen Teile, die Bedingungen ihrer Nutzung und den auf jede Einheit entfallenden Kostenanteil fest (Gesetz vom 16. Mai 1975, Artikel 10, in der Fassung des Gesetzes vom 22. April 1985). Sie ist nicht mit drei anderen Dokumenten zu verwechseln, die die folgenden Absätze in dieser Reihenfolge unterscheiden: dem Aufteilungsplan, dem „état descriptif de division“ (beschreibende Aufstellung der Teilung) und den Eigentumsurkunden. Pläne, eine Tabelle der Miteigentumsanteile oder alte Protokolle können Teilinformationen enthalten, ersetzen aber nicht das Gesamtwerk.
Der Aufteilungsplan ist ein Katasterdokument, das von der Kataster- und Topografiebehörde festgestellt und visiert wird: Gesetz vom 19. März 1988 über die Grundstückspublizität in Miteigentumssachen, Artikel 2 (Mémorial A Nr. 15 vom 12. April 1988), und großherzogliche Verordnung vom 22. Juni 1988 über die Publizität in Miteigentumssachen, Artikel 3 (Mémorial A Nr. 36 vom 20. Juli 1988). Er enthält die Katasterbezeichnung der Einheit, ihre Art, ihre Nutzfläche, ihren Miteigentumsanteil an den gemeinschaftlichen Teilen und ihre Parzellennummern.
Der „état descriptif de division“ (beschreibende Aufstellung der Teilung) ist dagegen ein Dokument der Miteigentümergemeinschaft: Er gehört zu den Unterlagen, die der Verwalter mit der Tagesordnung mitteilt, wenn die Versammlung entscheiden soll (großherzogliche Verordnung vom 13. Juni 1975, Artikel 5 Punkt 3°), und er ist das Dokument, das der Verwalter eintragen lässt, nachdem er es in der Urkundensammlung (Minuten) eines Notars hinterlegt hat (Gesetz vom 19. März 1988, Artikel 4). Der Aufteilungsplan wird beim Kataster beantragt; der „état descriptif“ wird mit dem Notar erstellt und eingetragen. Wer beides verwechselt, verliert ein Vierteljahr. Was die Eigentumsurkunden betrifft, so zählt die Urkunde, die der Eintragung unterliegt: Sie muss die Katasterbezeichnung der Einheit enthalten (Gesetz vom 19. März 1988, Artikel 1).
Erstellen Sie zunächst ein sachliches Verzeichnis. Welche Urkunden besitzt jeder Eigentümer? Ist einer Erwerbsurkunde eine Ausfertigung der Ordnung beigefügt? Verfügen der Notar, der jetzige oder frühere Verwalter, der Bauträger oder die Kataster- und Topografiebehörde über nützliche Unterlagen? Diese Suche verhindert, dass ein Dokument neu erstellt wird, das in anderer Form oder in einem Archiv bereits vorhanden ist.
Warum reichen die Gewohnheiten im Haus nicht aus?
Eine langjährige Praxis kann erklären, wie sich die Nachbarn organisiert haben. Sie gibt aber nicht zwangsläufig die Rechtslage wieder. Ein Keller, den eine Wohnung seit Jahren nutzt, ist dadurch allein nicht korrekt dieser Einheit zugeordnet. Auch die gleichmäßige Aufteilung einer Rechnung beweist nicht, dass alle Kosten auf diese Weise verteilt werden müssen.
Die Zuordnung eines Kellers zu einer Einheit ergibt sich aus der Urkunde und aus dem von der Katasterbehörde visierten Aufteilungsplan; nur eine Urkunde oder gerichtliche Entscheidung, die eingetragen und von einer Änderungsurkunde zum Aufteilungsplan begleitet ist, kann sie ändern (Gesetz vom 19. März 1988, Artikel 1 und 2; großherzogliche Verordnung vom 22. Juni 1988, Artikel 3). Die rechtliche Einordnung des Kellers ist den Titeln zu entnehmen: Er gehört nicht zu den Teilen, die bei Schweigen oder Widerspruch der Titel als gemeinschaftlich gelten (Gesetz vom 16. Mai 1975, Artikel 3 Punkt 2), und er ist nicht allein deshalb privat, weil er genutzt wird, denn privat ist der Teil, der der ausschließlichen Nutzung eines bestimmten Miteigentümers vorbehalten ist (Artikel 3 Punkt 1), was auf die Titel verweist.
Ist der Keller ein gemeinschaftlicher Teil, so bedeutet seine Regularisierung eine Verfügung über ihn: Die Entscheidung fällt unter Artikel 17 Buchstabe a) des Gesetzes vom 16. Mai 1975 (Erwerbsgeschäfte über Immobilien und Verfügungsgeschäfte), wobei die Miteigentümergemeinschaft das Rechtsgeschäft selbst abschließt (Artikel 13); Einstimmigkeit ist erforderlich, wenn die Erhaltung dieses gemeinschaftlichen Teils zur Wahrung der Zweckbestimmung des Gebäudes notwendig ist (Artikel 18 Absatz 2); und die damit verbundene Änderung der Miteigentumsanteile an den gemeinschaftlichen Teilen wird mit der doppelten Mehrheit des Artikels 17 beschlossen, also mit der Mehrheit der Mitglieder der Miteigentümergemeinschaft, die mindestens drei Viertel der Stimmen vertreten (Artikel 30, durch das Gesetz vom 22. April 1985 eingefügter Absatz). Ist der Keller ein privater Teil einer anderen Einheit, so handelt es sich um einen Verkauf oder Tausch zwischen Miteigentümern, und die Eigentümerversammlung hat darüber nicht zu entscheiden.
Halten Sie deshalb zwei Dinge getrennt fest: die beobachteten Tatsachen und die vorhandenen Rechtstitel. Die Tatsachen helfen dem Fachmann, das Gebäude zu verstehen; anhand der Titel werden Rechte und Bezeichnungen geprüft. Stimmen beide nicht überein, sollte die Gemeinschaft dies nicht mit einer internen Notiz lösen. Ein Notar, ein amtlicher Geometer oder ein anderer zuständiger Fachmann muss das geeignete Verfahren bestimmen.
Was ist vor einer Erstellung oder Änderung zu prüfen?
Zuerst müssen die Einheiten eindeutig bestimmt werden: Wohnungen, Garagen, Keller, Dachböden und weitere Nebenräume. Danach sind die Pläne mit dem tatsächlichen Gebäude abzugleichen, Umbauten festzustellen und die für Abstimmungen und Kosten verwendeten Anteile zu prüfen. Muss der Aufteilungsplan erstellt oder geändert werden, ist die bei der Kataster- und Topografiebehörde einzureichende Akte in der großherzoglichen Verordnung vom 22. Juni 1988 (Artikel 2) festgelegt: ein Lageplan in zweifacher Ausfertigung im Maßstab 1:250 oder 1:500, erstellt und unterzeichnet von einem zugelassenen Ingenieur und mit Angabe der Lage der Gebäude auf dem Parzellenplan des Katasters; die Geschosspläne und Schnittpläne in zweifacher Ausfertigung im Maßstab 1:100, erstellt und unterzeichnet von einem „homme de l’art“ (ein fachkundiger Berufsangehöriger); und ein Entwurf des Aufteilungsplans in zweifacher Ausfertigung oder gegebenenfalls ein geänderter Aufteilungsplan. Der Miteigentumsanteil jeder Einheit ist im Aufteilungsplan selbst ausgewiesen (Artikel 3 derselben Verordnung), nicht in einem gesonderten Dokument.
Für ein Gebäude, das vor dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 19. März 1988 aufgeteilt wurde, ist die Eigentümerversammlung verpflichtet, der Katasterbehörde auf deren Verlangen binnen drei Monaten alle für die Identifizierung der Einheiten erforderlichen Unterlagen zu übergeben, insbesondere die Geschosspläne, die Schnittpläne und den Entwurf des Aufteilungsplans (großherzogliche Verordnung vom 22. Juni 1988, Artikel 2). Die Katasterbehörde lässt diese Identifizierung dann vornehmen und unterbreitet dem Verwalter die erforderlichen Pläne und den Entwurf eines „état descriptif de division“, ergänzt durch eine Tabelle, die jede Einheit ihrer früheren Identifizierung gegenüberstellt (Gesetz vom 19. März 1988, Artikel 4). Der Verwalter hat anschließend einen Monat Zeit, diese Unterlagen den Miteigentümern per Einschreiben zu übermitteln, zusammen mit der Einladung zu einer Eigentümerversammlung, die innerhalb eines Monats stattfinden muss. Jeder Miteigentümer kann dort seine Anmerkungen vorbringen und, wenn er widerspricht, Klage vor dem Friedensrichter erheben. Wird innerhalb von drei Monaten nach der Versammlung keine Klage erhoben, hinterlegt der Verwalter die Unterlagen bei einem Notar zur Eintragung. Die Frist von fünfunddreißig Jahren, die die Aufgabe der Katasterbehörde begrenzte, wurde durch das Gesetz vom 29. März 2024 (Mémorial A Nr. 133 vom 29. März 2024) aufgehoben: Die Regularisierung ist nicht mehr zeitlich begrenzt und kann ebenso von der Katasterbehörde wie vom Verwalter ausgehen.
Auch die Ordnung muss zum realen Gebäude passen. Die Ordnung eines Nachbarhauses zu kopieren, könnte Regeln für nicht vorhandene Anlagen schaffen und wichtige Besonderheiten übersehen. Notieren Sie vor Beginn der Ausarbeitung die offenen Fragen: Rechtsstellung eines Raumes, Zugang zu einem Hof, Unterhalt des Dachs oder eine gemeinsame Leitung durch eine private Einheit. So erhält der Fachmann eine konkrete Arbeitsgrundlage.
Wie lässt sich die Entscheidung organisieren, ohne die Verwaltung zu blockieren?
Die Eigentümer können zunächst einen Auftrag zur Recherche und Bestandsaufnahme mit Verantwortlichem, Budget und Abgabetermin beschließen. Damit wird der Inhalt einer späteren Ordnung noch nicht festgelegt. Die Archive können beschafft, Abweichungen erfasst und vergleichbare Angebote eingeholt werden.
Ist die Akte vollständig, muss der Entwurf vor der Abstimmung erläutert werden: Was bildet den bestehenden Zustand ab, was stellt ihn klar und was verändert ihn? So spart die kleine Gemeinschaft Zeit: Sie stimmt nicht über einen abstrakten Text ab, sondern über eine Lösung, die auf ihren Urkunden, Plänen und dem tatsächlichen Betrieb beruht.
In einer Miteigentümergemeinschaft ohne Miteigentumsordnung muss diese eine erstellen und veröffentlichen lassen: Artikel 10 Punkt 5 des Gesetzes vom 16. Mai 1975 über das Statut des Miteigentums an bebauten Grundstücken (Mémorial A Nr. 28 vom 23. Mai 1975), in der Fassung des Gesetzes vom 22. April 1985 (Mémorial A Nr. 22 vom 9. Mai 1985). Die Eigentümerversammlung legt den Text mit der doppelten Mehrheit des Artikels 17 fest. Fehlt ein Beschluss der Versammlung, kann jeder Miteigentümer das Zivilgericht ersuchen, die Miteigentumsordnung zu erstellen.
Die Miteigentumsordnung ist gegenüber späteren Erwerbern erst nach ihrer Eintragung in die Register des Hypothekenbewahrers wirksam (Artikel 10 Punkt 4 desselben Textes).
Die Lastenverteilung unterliegt einer eigenen Regelung und wird nicht mit dieser Mehrheit beschlossen: Schweigen die Titel, so ist der Anteil proportional zum relativen Wert jedes privaten Teils (Artikel 6); die Anpassung der Verteilungsregeln an die gesetzlichen Kriterien wird mit der Mehrheit der Stimmen aller Miteigentümer beschlossen (Artikel 7 letzter Absatz); jede andere Änderung erfordert Einstimmigkeit (Artikel 8 Punkt 1). Beschließt die Eigentümerversammlung nicht, kann jeder Miteigentümer das Bezirksgericht anrufen, damit die Verteilung vorgenommen wird (Artikel 8 Punkt 4). Die verwendeten Begriffe unterscheiden sich von Text zu Text — Zivilgericht, Bezirksgericht, Friedensrichter. Das zuständige Gericht wird mit dem mit der Sache betrauten Rechtsanwalt bestimmt; für den Miteigentümer kommt es darauf an, dass ein gerichtlicher Weg besteht und dass ein einzelner Miteigentümer ihn allein beschreiten kann.
